Rohstoffsicherung und Raumordnung
»Die Versorgungssicherheit mit Rohstoffen liegt im öffentlichen Interesse. Sie ist aber angesichts der Komplexität und Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren gefährdet. Damit die Industrie weiterhin die Bedarfe decken kann, braucht es ein verantwortungsvolles Handeln aller Beteiligten in Richtung Ermöglichung, Vereinfachung und Beschleunigung.«
Oliver Mohr, Meichle + Mohr GmbH, Immenstaad,
Vizepräsident und Vorsitzender des Umwelt- und Rohstoffausschusses
im ISTE
Dafür stehen wir
Der ISTE bündelt die Belange der Rohstoffwirtschaft und tritt gegenüber der Regional- und Landesplanung und den betroffenen Fachbehörden als Interessensvertreter und fachlicher Ansprechpartner auf. Tätigkeitsschwerpunkt ist die aktive Begleitung der Rohstoffsicherung in den Regionalplänen der zwölf Planungsregionen im Land. Darüber hinaus bringt sich der ISTE in sämtliche überörtliche Planungen ein, die in direktem oder indirektem Zusammenhang zu den Rohstoffgewinnungsstätten des Landes und deren Gesteinsvorkommen stehen.
Ziel ist eine nachhaltige Rohstoffsicherung. Dafür werden in den überörtlichen Plänen und Programmen die räumlichen Voraussetzungen geschaffen – durch Gebietsdarstellungen für die langfristig vorsorgende Sicherung sowie die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen.
Verbrauchsnahe Abbaustätten sind wichtig
Angestrebt wird eine dezentrale Verteilung der Rohstoffgewinnungsstätten und der zu sichernden Flächen über das Land. Hierdurch werden Transportwege minimiert und Emissionen durch den Verkehr vermieden. Eine Reduzierung der Zahl der Gewinnungsstätten soll durch die Regionalplanung aus Sicht des ISTE vermieden werden, um keine übermäßigen Beeinträchtigungen an wenigen Großstandorten entstehen zu lassen. Außerdem wird damit die Versorgungssicherheit erhöht, die angesichts zeitlich ausufernder Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie zunehmender Zugriffsschwierigkeiten immer mehr in Frage gestellt ist.
Neuaufschlüsse sind nötig
Bestehende Abbaustätten sollen bis zur Neige abgebaut werden. Der Erweiterung ist gegenüber Neuaufschlüssen der Vorzug zu geben. Letztere sind aber für die Sicherstellung der Rohstoffversorgung zwingend erforderlich. Die Regionalpolitik muss dies erkennen und Gebiete hierfür vorsehen. Ziel sollte sein, jede nicht erweiterbare regionalbedeutsame Abbaustätte durch einen Neuaufschluss zu ersetzen. Diese Neuaufschlüsse sind an Standorten mit hoher Rohstoffmächtigkeit und -qualität mit möglichst geringen Nutzungskonflikten und geringen Abraummächtigkeiten zu errichten. Die Mitnutzung bestehender Werksinfrastruktur ist vorteilhaft, insbesondere auch von Schiffsverladeanlagen an Rhein und Neckar. Die Abbaustätten in Baden-Württemberg werden unter Berücksichtigung aller relevanten Schutzgüter optimiert. Schließlich sollen die Produkte entsprechend ihrer Qualität einer möglichst hochwertigen Verwendung zugeführt werden. Um in der Regionalplanung die tatsächlichen Schwierigkeiten in den Genehmigungsverfahren, beim Grunderwerb und beim Abbau selbst angemessen zu berücksichtigen, ist auf eine den wirtschaftlichen Erfordernissen angepasste Dimensionierung der Vorranggebiete durch Beachtung verschiedener Belange, wie sie im neuen Rohstoffkonzept des Landes ausgeführt sind, Wert zu legen.
Optimierung der Planungszeiträume der Rohstoffsicherung
Der ISTE befürwortet eine Festlegung der Abbaugebiete für einen Zeitraum von mindestens 25 Jahren. Die Dauer des Planungsprozesses zur Rohstoffsicherung von regelmäßig einem Jahrzehnt, zuzüglich der zeitlich unkalkulierbaren Genehmigungsverfahren stehen in keinem Verhältnis mehr zu den bisherigen Zeiträumen. Folge ist derzeit nicht selten die weitgehende Einstellung der Gewinnungstätigkeit und damit die Gefährdung von Arbeitsplätzen und Unternehmen während der Regionalplanfortschreibungen aufgrund erschöpfter Vorräte und fehlender behördlicher Lösungsbereitschaft. Außerdem sollte eine über den zweiten Planungszeitraum hinausgehende lagerstättenbezogene Rohstoffsicherung in Betracht gezogen werden, um die Zugänglichkeit zu bauwürdigen Rohstoffvorkommen dauerhaft sicherzustellen. Dies gilt insbesondere für Rohstoffe, für die sich eine Verknappung abzeichnet oder durch räumliche Entwicklungen ein späterer Abbau erschwert wird. Die Überplanung dieser Vorkommen durch bauliche, wasser- oder naturschutzrechtliche Vorhaben ist mit einer nachhaltigen Entwicklung nicht vereinbar.
Die Rohstoffwirtschaft leistet einen wesentlichen Beitrag für funktionierende regionale Wirtschaftskreisläufe und stellt insbesondere im ländlichen Raum dauerhaft Arbeitsplätze zur Verfügung. Der ISTE setzt sich intensiv dafür ein, dass diese Strukturen erhalten und gefördert werden und Baden-Württemberg seinen Baustoffbedarf weiterhin aus heimischen Lagerstätten decken kann.
Wissensvorsprung durch digitale Geodaten
Im Zuge von Rohstoffsicherung und Rohstoffgewinnung ist der Zugriff auf raumbezogene Daten für Unternehmen essentiell. Das vom Bundesverband MIRO und den Landesrohstoffverbänden finanzierte und inzwischen bundeslandübergreifende Geoinformationssystem GisInfoService bietet ein komfortables Werkzeug, um relevante Geodaten rund um einen Abbaustandort darzustellen und auszuwerten.
In verschiedenen Erweiterungsvarianten (Grundstücks- und Genehmigungsmodul) wird die Kartenanwendung der Basis-Version mit einer Datenbank verknüpft, womit eine professionelle Verwaltung von Flurstücken, Vertrags- und Genehmigungsdaten sowie weiteren Flächeninformationen möglich ist.
Weitere Informationen unter www.GisInfoService.de